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Aktuelles

Autor: Marita Funk
Artikel vom 18.05.2020

Gemeinderat beschließt Erlassregelungen für die Betreuungsgebühren

der Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde und für die Betreuungsangebote an der Stauferschule

Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 14.05.2020 zum Thema Kindergartengebühren in den Zeiten der durch die CoronaVO bedingten Schließungen / Notbetreuungssituationen folgende Beschlüsse gefasst, mit denen der aktuell schwierigen Situation Rechnung getragen werden soll:

  1. Die Betreuungsgebühren für die Kindertagesstätten in der Gemeinde werden für den Monat April 2020 erlassen.
  2. Für die Monate Mai und Juni 2020 gilt jeweils folgende Regelung: Bei Nichtinanspruchnahme einer Betreuung in den Einrichtungen erfolgt ein Erlass der Betreuungsgebühren. Sollte eine Notbetreuung oder ein erweitertes Betreuungsangebot wahrgenommen werden, wird eine Betreuungsgebühr auf Grundlage der angemeldeten Betreuung gem. Kindergartenvertrag /Gebührenbescheid erhoben. Für den Fall, dass die vereinbarte Gesamtbetreuungszeit bezogen auf den jeweiligen Abrechnungsmonat durchschnittlich um 50 % oder mehr unterschritten wird, erfolgt ein Erlass der satzungsgemäßen Gebühr um 50 % für diesen Monat.

Für den Bereich der Betreuungsangebote an der Stauferschule erfolgt eine entsprechende Anwendung.

Aufgrund der Anpassung der Gebühren entsprechend der tatsächlichen Nutzung werden die Gebühren für Mai und Juni jeweils im Folgemonat eingezogen.