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News

Autor: Marita Funk
Artikel vom 31.07.2018

Erklärung des Amtsinhabers zur Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr

Im Jahre 2014 wurde BM Karl Vesenmaier für eine 5. Amtsperiode zum Bürgermeister gewählt. Obwohl in der Regel alle 8 Jahre gewählt wird, sieht das Recht eine Neuwahl bereits Ende Januar 2019/Februar 2019 vor.

In der Sitzung am vergangenen Donnerstag gab der langjährige Schultes nachstehende Erklärung ab:

„Sehr geehrte Damen und Herren

Gemeinderätinnen und Gemeinderäte,

liebe Mitbürgerinnen-und Mitbürger

am 12.04.2014 wurde ich von der Bürgerschaft für eine 5. Amtsperiode im Amt des Bürgermeisters bestätigt.

Die Regelamtszeit beträgt 8 Jahre, sie endet allerdings nach den früheren Bestimmungen der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg mit Vollendung des 68. Lebensjahres.

Das wäre bei mir Ende März 2019.

Mittlerweile hat sich das Gesetz geändert.

Künftig dürfen Bürgermeister bis zur Vollendung des 73. Lebensjahres arbeiten.

Weil das Gesetz erst nach meiner Wiederwahl beschlossen wurde, bedeutet das,

dass ich mich, wenn ich weiter arbeiten möchte, erneut zur Wahl stellen muss.

 

Von dieser Möglichkeit möchte ich Gebrauch machen und begründe dies wie folgt:

Bereits bei meiner Wiederwahl im Jahre 2014 ging ich von einer Heraufsetzung der Altersbegrenzung aus.

Die angestrebte Gesetzesänderung war zu diesem Zeitpunkt auch der Bürgerschaft bekannt.

Leider fordert nun der Gesetzgeber eine erneute Bestätigung und zwar vor Vollendung des 68. Lebensjahres.

Ich fühle mich nach wie vor fit und den Aufgaben für das Amt des Bürgermeisters vollumfänglich gewachsen. Den Beweis dafür erbringe ich gerne mit dem Hinweis auf viele gereifte Projekte, die über

meine ursprünglichen Wahlversprechen für die 5.Amtsperiode weit hinausgehen und die derzeit und in naher Zukunft zur Umsetzung anstehen.

Anführen möchte ich hier schlagwortartig

  • die Fertigstellung des Sonne-Areals mit erweiterter Fußwege-und Radwegeverbindung vom Marktplatz bis zum Verbrauchermarkt im Ortseingangsbereich gelegen.
  • die Sicherung des Schulstandorts Wäschenbeuren
  • die Umsetzung des Kaißer-Areals i.V. mit dem Mietwohnungsbau durch die Gemeinde. Schlüsselgrundstücke wurden hier bereits vor ca. 15 Jahren erworben.
  • weitere Ausweisung innerörtlicher Wohnquartiere zur Schaffung zusätzlicher Wohnungen
  • die Ausweisung neuer Baugebiete im Zuge der Bauerleichterung im Rahmen von § 13 b des Baugesetzbuches.
  • die Gewerbeansiedlung. Bauflächen sind vorhanden.
  • die Generalsanierung der Stauferschule sowie die Umgestaltung freiwerdender Klassenräume im Zuge der Auflösung der Werkrealschule.
  • die Erhaltung und Pflege des heimatgeschichtlichen Erbes
  • Maßnahmen zur Reaktivierung vernachlässigter Wohnquartiere im Rahmen des Landessanierungsprogrammes
  • die Stärkung des Einkaufsstandortes Wäschenbeuren mit der Neubebauung eines zeitgemäßen, attraktiven, Einkaufsmarktes.
  • die Stärkung der Vereine und sonstiger Gruppierungen als kulturelles und soziales Rückgrat in der Gemeinde
  • Maßnahmen zum Ausbau des kommunikativen Miteinanders der Senioren.
  • Örtliche Maßnahmen zur Beschleunigung der E-Mobilität

Bewusst habe ich nur bedeutende Themen aufgeführt. Die Bandbreite der Aufgaben ist jedoch viel breiter. Wir haben es im Gemeinderat immer wieder geschafft, parallel zur mittelfristigen Planung auch neue Projekte aufzugreifen und einer schnellen Lösung zuzuführen.

Im Amt des Bürgermeisters habe ich meinen Traumberuf gefunden, bei dem ich mich, wie man so schön sagt, verwirklichen kann.

Als ich im Jahre 1982 diese Position antrat, drückte die Schuldenlast sehr und die Aufgabenfülle war unüberschaubar. Aktuell nimmt Wäschenbeuren bezüglich der Aufgabenerledigung einen Spitzenplatz im Landkreis ein bei einer Null-Verschuldung und einem Rücklagenpolster in Millionenhöhe. Das können nur 10 % aller Kommunen im Land von sich behaupten.

Alle genannten Maßnahmen können ohne Entnahme aus den Rücklagen finanziert werden.

Diese Entwicklung hätte vor 10 Jahren niemand für möglich gehalten.

Bereits in jungen Jahren war ich Kämmerer einer Gemeinde mit nahezu 10 000 Einwohnern.

Das erlernte Handwerkszeug war mir im Amt des Bürgermeisters ein wichtiges Rüstzeug.

Wäschenbeuren hat stets alle Projekte qualitätsvoll und damit langlebig umgesetzt.

Dies alles war nur möglich durch einen sehr engagierten und weitsichtig planenden Gemeinderat,

einem tollen Team von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, dem ich Bestnoten geben möchte und einer äußert positiven und vertrauensvollen Begleitung durch die Bürgerschaft.

Mit 68 Jahren befindet man sich in der Regel im Ruhestand. Ich habe mich aber stets als Querdenker verstanden, der sich vom inneren Stimmungsbild leiten lässt. Und da erkenne ich noch ein großes Kraftpotential, das ich in Verbindung mit dem breiten Erfahrungsschatz weiterhin zum Wohle einer weiteren gedeihlichen Entwicklung unserer Gemeinde einsetzen möchte“.

Mit der Ausschreibung der Stelle sowie der Festlegung des Wahltermins wird sich der Gemeinderat nach der Sommerpause befassen.