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Gemeinde Wäschenbeuren

Bürgerentscheid am kommenden Sonntag, 26. April 2020

Artikel vom 22.04.2020
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,am kommenden Sonntag findet erstmals in der Geschichte Wäschenbeurens ein Bürgerentscheid statt. Die Argumente für und wider eines Baugebietes wurden bereits ausführlichst diskutiert und auch hier im Mitteilungsblatt breit dargestellt. So konnte sich jeder eine Meinung bilden. Nun gilt es, dieses demokratische Verfahren einer Bürgerbeteiligung auch zu nutzen. Wie oft wurde in der Vergangenheit gefordert, die Bürger mehr am kommunalpolitischen Geschehen zu beteiligen? Jetzt besteht Gelegenheit dazu. Wäschenbeuren hat sich in der Vergangenheit stets dadurch ausgezeichnet, dass bei Wahlen hohe Beteiligungen zustande kamen. Egal ob Bürgermeisterwahl, Kommunalwahl, Landtagswahl usw. wir hatten im Ort eine überdurchschnittliche Wahlbeteiligung. Lassen Sie uns gemeinsam auch in den aktuell schwierigen Zeiten von Corona zeigen, dass Wäschenbeurener ihr Wahlrecht ausüben. Jeder Wahlberechtigte hat dazu die Gelegenheit, die Briefwahlunterlagen sind erstmalig ohne Antrag an alle Wähler verteilt worden. Man muss also nicht unbedingt in ein Wahllokal gehen, diese sind aber trotzdem geöffnet. Und danach sollten wir alle das Ergebnis als demokratischen Entscheid akzeptieren.         Karl Vesenmaier, Bürgermeister Claudia Merkt-Heer, Fraktionsvorsitzende CDU Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender Freie Wähler Thomas Wolff, Fraktionsvorsitzender SPD David Catenazzo, Fraktionsvorsitzender Grüne    Informationen zum BürgerentscheidAllen Wahlberechtigten sind zwischenzeitlich die Briefwahlunterlagen mit Wahlschein zugegangen. Unabhängig davon haben die Wahllokale der Urnenwahlbezirke von 8 bis 18 Uhr geöffnet. In den Urnenwahlbezirken kann ausschließlich unter Vorlage des Wahlscheins gewählt werden. Die Wahlbenachrichtigung alleine ist nicht ausreichend.Aufgrund der Corona-Pandemie haben wir folgende infektionsschutzrechtliche Vorkehrungen getroffen:
  1. Vorrangig ist durch die Zusendung der Briefwahlunterlagen mittels Briefwahl abzustimmen
  2. In den Urnenwahlbezirken sind Desinfektionsmittel aufgestellt. Des Weiteren wird empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz beim Eintreten in das Wahllokal zu tragen.
  3. Es dürfen sich maximal 2 Wähler gleichzeitig in den jeweiligen Wahllokalen des Urnenwahlbezirks aufhalten. Bringen Sie, wenn möglich, einen eigenen Kugelschreiber zur Abstimmung mit.
  4. Die Auszählung der Stimmzettel erfolgt öffentlich in der Bürenhalle. Die Besucherzahl in der Bürenhalle wird auf maximal 20 Personen begrenzt. Ein Besucherbereich ist ausgewiesen. Weitere Interessierte können bei Bedarf die Auszählung von außen über die Glasscheiben verfolgen.
  5. Die Auszählung der Stimmen der Urnenwahlbezirke Rathaus und Bahnhofkindergarten erfolgen ab 18 Uhr in der Bürenhalle. Der Briefwahlvorstand wird ab 16.30 Uhr die Wahlbriefe zulassen und ebenfalls ab 18 Uhr mit der Auszählung in der Bürenhalle beginnen.
  6. Das Ergebnis der Abstimmung wird am Abend des 26.04.2020 auf der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht.
  7. Der Gemeindewahlausschuss wird das formale Endergebnis in einer öffentlichen Sitzung am Montag, 27.04. um 17.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses feststellen. Die Besucherzahl wird auf maximal 3 Zuhörer begrenzt. Auf die entsprechenden Einladungsaushänge am Sitzungsgebäude wird verwiesen.
Sie haben Ihre Briefwahlunterlagen/ Wahlschein verloren?Sollten Sie Ihre Briefunterlagen verloren haben, dann können Sie bis zum Freitag, 24.04.2020, 12 Uhr die ersatzweise Ausstellung Ihres Wahlscheins/ Briefwahlunterlagen beantragen. Am Samstag ist ein Notdienst eingerichtet, der telefonisch zwischen 11.30 Uhr und 12 Uhr unter 0176/10341060 erreichbar ist. Ihre Gemeindeverwaltung
http://www.waeschenbeuren.de//rathaus-service/aktuelles