TOP 1: Stromnetzgesellschaft östlicher Schurwald – Ertagsentwicklung seit der Gründung im Jahr 2013Auf die ausführliche Berichterstattung im vorderen Teil des amtlichen Mitteilungsblattes wird verwiesen.TOP 2: Umstellung der Straßenleuchten auf LED – Beschlus zur letzten AusbaustufeBM Vesenmaier verwies auf die wiederholten Beratungen und Diskussionen im Gremium. In Bezug auf die letzte Ausbaustufe habe die Verwaltung zwei weitere Angebote eingeholt. Die günstigste Firma habe 400 Einschraubleuchten LED-Vance (Osram) zum Angebotspreis von 18.930,52 Euro angeboten.Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe einstimmig. Mit einer ersten Umrüstungsaktion von 150 Leuchten wird der Bauhof voraussichtlich im August beginnen. TOP 3: Änderung des Ortsbauplans im Bereich des Flurstücks 1170 und 1170/3 im beschleunigten Verfahren: Awägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen der Hörung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung sowie SatzungsbeschlussDer Gemeinderat hat einstimmig die erforderlichen Beschlüsse gefasst. Auf die öffentliche Bekanntmachung im amtlichen Teil des Mitteilungsblattes wird verwiesen. TOP 4: Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und FlüchtlingsunterkünftenBM Vesenmaier erläuterte, dass die in Betracht kommenden Gebäude vorsorglich kalkuliert worden seien, um bei Bedarf schnell handlungsfähig zu sein. Der Gemeinderat beschloss daraufhin einstimmig die Satzungsänderung.Auf die öffentliche Bekanntmachung im amtlichen Teil des Mitteilungsblattes wird verwiesen. TOP 5: BaugesucheWeber Massiv- und Fertighaus GmbH; Göppinger Straße/Hetzengasse: Neubau Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage und Stellplätze (Sonne-Areal) – Veränderte Ausführungen im EG und DG (Einbau von zwei zusätzlichen Wohnungen), Anlage von zwei weiteren StellplätzenHauptamtsleiterin Funk erläuterte die angedachten Änderungen, wonach im Gebäude an der Göppinger Straße im Dachgeschoss sowie im Gebäude entlang der Hetzengasse im Dachgeschoss durch Verkleinerung der bisher vorgesehenen Einheiten zwei weitere Wohnungen entstehen sollen.Der Gemeinderat erteilte im Anschluss daran alle notwendigen Befreiungen sowie das Einvernehmen.BM Vesenmaier erläuterte zudem die derzeitige Baupause und verwies auf die Veröffentlichung im Mitteilungsblatt der KW 29, wonach die Baufreigabe noch an dem anstehenden Prüfverfahren der Baustatik hänge. TOP 6: Bekanntgaben – Anträge- Verschiedenes6.1. Grundstückserwerb der GemeindeBM Vesenmaier gab bekannt, dass die Gemeinde ca. 1 ha angrenzend an das Gewerbegebiet erworben habe.  Hinweis: Es handelt sich um einen Kurzbericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung.