Sachstandsbericht der Gemeindeverwaltung
zu laufenden Projekten
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
für Sie ist es nicht einfach, über die Entwicklung bereits eingeleiteter Projekte den Überblick zu behalten. Der Gemeinderat kann zwar Maßnahmen beschließen und in die Wege leiten. Die Umsetzung ist jedoch vom Wohlwollen vieler Stellen abhängig. Auch die Einsprüche aus der Einwohnerschaft lähmen manchen Prozess.
Die Feststellung: „Früher war alles einfacher“ stimmt meist nicht. Doch bei der verantwortlichen Ortsentwicklung trifft dies leider immer mehr zu. Die Ungeduld aus Ihren Reihen, dass eben vieles zu langsam geht, ist verständlich und auch für die Gemeindeverwaltung nachvollziehbar. Doch Resignation wäre der falsche Weg, denn: „Steter Tropfen höhlt den Stein“.
Kreuzwegstationen
Das Landratsamt (LRA) hat bereits vorliegen: schriftliche Dokumentation zur Bestands- und Schadenserfassung der Kreuzwegstationen, einen Katalog in dem pro Seite je eine Station fotografisch erfasst und beschrieben ist sowie eine Hochrechnung der möglichen Kosten einer Maßnahme.
Diese Arbeiten wurden von einer Restauratorin vorgenommen (Februar-April 2021).
Die zuständige Stelle, die für die Steinobjekte im Land Baden-Württemberg zuständig ist, ist über die bisher gelaufenen Arbeiten an den Kreuzwegstationen bereits informiert.
Juni 2021: Rückmeldung von der Restauratorin über weiteres Vorgehen.
Juli 2021: Zusendung der Unterlagen an alle Beteiligten.
Juli 2021: Rückmeldung vom Regierungspräsidium (RP): „Bei den weiteren Planungen zur Restaurierung darf bei Inanspruchnahme von Fördermitteln einerseits die Maßnahme noch nicht begonnen worden sein, keine Aufträge vergeben sein dürfen und ein Wettbewerb zur Vergabe der Leistungen muss stattfinden“.
Juli – September 2021: hausinterne Absprache im Regierungspräsidium.
09.09.2021: Antrag für die denkmalschutzrechtliche Genehmigung, mit der dann der Förderantrag für die Sanierung der Kreuzwegstationen gestellt werden kann.
Nachfrage beim Denkmalschutzamt im LRA im September, Oktober und November 2021.
Kontaktaufnahme im Dezember 2021 mit dem Regierungspräsidium.
Stellungnahme des Regierungspräsidiums wurde im November abgegeben.
16.12.2021: Nachfrage bei der Denkmalschutzbehörde, wann mit der Genehmigung zu rechnen ist.
Aktueller Stand: denkmalschutzrechtliche Genehmigung wurde erteilt. Mit dieser kann nun der Förderantrag gestellt werden.
Der Weg bis zum Beginn der Bauarbeiten kann noch dauern.
Projekt: Neubau des EDEKA-Verbrauchermarktes
Die Gesprächsdichte häuft sich in jüngster Zeit. In wenigen Wochen soll ein größerer Abwasserkanal in die Bundesstraße verlegt werden, welcher sich derzeit auf dem künftigen Baugrundstück befindet. Bis Mitte 2022 rechnen wir mit dem Abschluss des Bebauungsplanverfahrens. Anschließend erfolgt die Einreichung des Baugesuchs. Zum Verfahren gehört auch noch der Abschluss eines städtebaulichen Vertrags.
Projekt Heubeundstraße 19 – Bau von 2 Mehrfamilienhäusern
Derzeit läuft die Vorbereitung für die Abbrucharbeiten (die Vergabe der Arbeiten ist in der Märzsitzung des Gemeinderats vorgesehen). Des Weiteren finden zwischen dem Architektenbüro und den Fachingenieuren vorbereitende Gespräche zur Erstellung des Baugesuchs statt. Dieses wird ebenfalls in der Märzsitzung dem Gemeinderat vorgestellt. Der Bauzeitenplan sieht den Beginn der Arbeiten ab Anfang August 2022 vor. Baufertigstellung: Dezember 2023.
E-Carsharing
05.11.2020: Beschluss des Gemeinderates einen Referenten für das Projekt einzuladen.
21.01.2021: Vorstellung des Projekts im Gemeinderat durch die deer GmbH und Beschluss, dem Projekt beizutreten.
11.02.2021: Standortfrage geklärt: Am Marktplatz im Bereich der Hockengasse
24.03.2021: Unterzeichnung des Kauf- und Kooperationsvertrages zwischen der deer GmbH und der Gemeinde.
15.04.2021: Antrag zum Netzanschluss seitens der Gemeinde unterschrieben.
07.05.2021: Auftragserteilung für den Anschluss der Ladesäule.
Juni – September 2021: Abstimmung Vor-Ort Termin.
05.10.2021: Vor-Ort Termin mit Firma Leonhard Weiss, der deer GmbH und Gemeinde, um die Position der Ladesäule zu bestimmen.
November 2021: Es gab einen Wechsel bei der Zuständigkeit. Ein anderer Mitarbeiter hat jetzt seitens der Firma Leonhard Weiss das Projekt übernommen. Er wollte sich in KW 45 noch mit der deer GmbH in Verbindung setzen und meinte, in 2 Wochen könnte die Säule stehen, da es jetzt ja nicht so ein Riesenprojekt sei.
Dezember 2021: Rückfrage, wann die Ladesäule nun errichtet wird. Sollte noch im Jahr 2021 erledigt werden.
Aktueller Stand: Die Ladesäule steht. Die Übergabe dürfte bald erfolgen.
Barrierefreie Bushaltestellen
Bereits im Verlauf des Jahres 2020 beauftragte die Gemeindeverwaltung das Planungsbüro VTG Straub mit den Planungen des Ausbaus der barrierefreien Bushaltestellen. Mitte Mai/Anfang Juni 2021 lagen die Planungsunterlagen sowie eine Kostenschätzung vor. Auf dieser Grundlage beantragte die Gemeindeverwaltung am 02.06.2021 die Programmanmeldung für das Zuwendungsverfahren nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Das Antragsverfahren beim Regierungspräsidium bzw. Verkehrsministerium läuft aktuell noch immer.
Die Gemeindeverwaltung befindet sich aus diesem Grund stetig im engen Austausch mit dem Planungsbüro VTG Straub und dem Regierungspräsidium Stuttgart. Ziel ist es, das Förderverfahren zu beschleunigen, damit die Umsetzung des Projektes vorangetrieben werden kann. Mit Schreiben vom 09.11.2021 beantragte die Gemeindeverwaltung daher die Ausstellung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung, damit die Gemeinde bereits vor Erhalt eines Zuwendungsbescheides, welcher voraussichtlich erst im Herbst 2022 zu erwarten ist, ohne Risiko auf Fördermittelstreichungen, mit den Baumaßnahmen beginnen kann. Für die weitere Bearbeitung benötigt die Verwaltung überarbeitete Ausführungsplanungen des Planungsbüros. Von Seiten VTG Straub wurde eine Überholung bis spätestens Mitte Januar zugesagt. Im Anschluss werden die überarbeite Planungen an das Regierungspräsidium zur Prüfung weitergeleitet. Die Ausstellung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung kann nach Einschätzung des Regierungspräsidiums Mitte April erwartet werden.
Projekt: Errichtung Infotafel „Burren“
Die Gemeindeverwaltung hat umgehend nach Antragstellung der Fraktion der Grünen den Kontakt zum Landratsamt Göppingen gesucht. Es wurde ihr ein baldiger Gestaltungsvorschlag zugesichert.
Mögliches Baugebiet „Heubeund-West“
In der Sitzung am 20. Januar 2022 wurde der erneute Aufstellungsbeschluss für das Gebiet gefasst. Über die Grundzüge der Planung wurde in der Ausgabe des Gemeindemitteilungsblattes, ebenfalls vom 20. Januar 2022, umfassend berichtet.
Derzeit wird bereits an der Erschließungsplanung gearbeitet. Diese wiederum wird in einem weiteren Schritt in den Bebauungsplanentwurf eingearbeitet. Die Gemeindeverwaltung rechnet mit dem Abschluss des Verfahrens bis zum Herbst 2022. Anschließend könnten die Erschließungsarbeiten ausgeschrieben werden.
Beginn der Erschließungsarbeiten: Ca. Februar 2023.
Ende der Arbeiten: voraussichtlich Herbst 2023.
Einwendungen im Bebauungsplanverfahren könnten das Verfahren aber verzögern.
Verbesserung des Hallensports
Hier findet am Mittwoch, 09.03.2022, eine weitere Gesprächsrunde zwischen Vertretern des TSV, des Gemeinderats und der Gemeindeverwaltung statt.
Ausbau der Breitbandverkabelung
Vor wenigen Tagen hat die Gemeindeverwaltung mit der Deutschen Glasfaser einen Kooperationsvertrag bezüglich des zügigen Glasfaserausbaus abgeschlossen. Zunächst findet eine Markterkundung statt. Sofern sich 1/3 der Grundstückseigentümer einen Anschluss wünschen, kann dieses Projekt umgesetzt werden.
Streuobsttag am 08. Oktober 2022
Dieser wurde initiiert vom Ausschuss Umwelt/Grün. An diesem Tag stehen die Kinder und Jugendlichen im Mittelpunkt. Das Projekt wird von folgenden Stellen unterstützt:
Stauferschule
Amt für Landwirtschaft
Landfrauen
Obst- und Gartenbauverein
Schwäbischer Albverein
Gemeindebauhof.
Und das wird geboten:
Vor Ort: Kurzweiliger Vortrag über die Bedeutung des Streuobstbestandes
anschließend:
Bauhofgelände: Mostpressaktion mit Gerätschaften aus früheren Zeiten durch den Obst- und Gartenbauverein
Verpflegung durch die Landfrauen
Musikalische Unterhaltung durch die Singgruppe des Schwäbischen Albvereins.
Und was steht sonst noch an?
Zu nennen wäre noch die Festreihe „750 Jahre Wäschenbeuren“. Darüber haben wir bereits in der Ausgabe 7 des Gemeindemitteilungsblattes berichtet.
Arbeit gibt es auf dem Rathaus zur Genüge………….
Herzlichst Ihr
Karl Vesenmaier